Zurück auf Start?

Tja, hier ist nun besagter Blogpost, den ich heute im Laufe des Tages angekündigt hatte. Stattdessen klemme ich mir die beiden anderen (quasi fertigen) Posts zum Thema Geiz und zur Frage, warum die Berliner Piraten bei der Teilausschreibung der Berliner S-Bahn nicht kooperativer waren.

Warum dies?

Leute, die mich ein wenig kennen, haben in den vergangenen Tage/Wochen sicher schon mitbekommen, dass es etwas ruhiger um mich wurde, insbesondere, was Piraten angeht. Ich habe nachgedacht. Nachgedacht über Dinge, die ich getan/erreicht habe, nachgedacht darüber, ob/wie ich weiter mache und ob ich die Kraft dazu noch habe. Ich bin zu keinem 100%igen Ergebnis gekommen, aber doch zu einem Ansatz.

Damit Ihr versteht, worum es geht, möchte ich einen kleinen Trip in die Vergangenheit mit euch machen.

Der Anfang war irgendwann im Sommer 2011. Auf einem Strassenfest wurde ich überhaupt erst auf die Piraten aufmerksam und fing an, mich mit der Partei und ihren Zielen zu beschäftigen. Beim CSD intensivierte sich der Kontakt und ich war hellauf begeistert. Endlich eine Partei, bei der ich wirklich mitmachen und etwas bewegen kann. Zur Wahlparty am 18.9. unterschrieb ich meinen ersten Mitgliedsantrag für eine Partei überhaupt. Das Piratige Mandat gefiel mir und ich probierte es aus. Ich lief mal eben los und sammelte Wahlplakate ein, überzeugte andere Leute, dabei zu helfen und hatte Spaß dabei. Allein hab ich dann „umgerechnet“ wohl schätzungsweise halb Friedrichshain abgehängt, +/- x. Ich glaube, bei diesen Aktionen habe ich auch einige heute tolle aktive Piraten mit dem Tatendrang angesteckt. DARAUF bin ich stolz!

Ich war zunächst leidenschaftlicher Crewhopper*, schlug hier und dort auf, sammelte mit Piraten Unterschriften für den S-Bahn-Tisch usw. Was mich störte: Im Norden Friedrichshains gab es nicht eine Crew. Diverse Piraten waren der Meinung: „Ne Crew im Norden? Geht nicht“. Ich machte ein Pad auf und suchte Leute, die mitmachen wollten. Am 23.11. gründeten wir unsere Crew**, die Herz aus Gold. Seit diesem Tag bin ich dort der Navigator***.

Unter anderem haben wir recht schnell gemerkt, dass es für neue Leute in der Partei schwierig ist, sich zurecht zu finden. Wir veranstalteten ein Neupiratentreffen. Ausserdem haben wir in lockerer Folge Mitglieder unserer Fraktion im AGH eingeladen, um Kontakt zu halten und Feedback geben zu können. Wir wollten usn informieren. verstehen, anstatt zu meckern.

Dann haben wir in diesem Landesverband noch eine moderierte Ankündigungs-Mailingliste. Diese war/ist immer eine der Empfehlungen für neue Mitglieder, weil hier eigentlich nur wichtige Ankündigungen fast ohne Grundrauschen kommen, man muss nicht groß filtern und weiß Bescheid. Die damaligen Administratoren hatten dank der Wahlergebnisse den Kopf voll, das merkte ich an den z.T. langen Laufzeiten (bis zu 2 Wochen). Also bot ich meine Hilfe an und sie wurde angenommen. Das mache ich nun seit Dezember 2011. Irgendwann wurde ich vom Moderator zum Admin gemacht, ich hab keine Ahnung mehr, wann das war. Eines Tages schrien alle nach verbindlichen Regeln für diese Liste. Da aber kaum jemand welche aufstellen wollte… machte ich ein Pad auf. Inzwischen hinzugewonnene Moderatoren und ich kippten unsere Gedanken hinein. Der damals scheidende Vorstand wollte das lieber über LQFB**** erfragen, also stellte ich eine Ini ein, die zu guter Letzt erfolgreich war und vom mittlerweile neuen Vorstand bestätigt wurde.

Beim CSD 2012 sprang ich kurzfristig als „Strampler“ für die Tram Berta ein, liess mich von Leuten am Straßenrand stellvertretend beleidigen. Naund? Mit großem Spaß nahm ich auch an Anti-ACTA im kalten Februar teil und opferte meinen Geburtstag. Weil es das wert war. Ich stand 2013 protestierend vor der russischen Botschaft. Mit Stolz. Und mit Queeraten*****-Fahne.

Wir haben auch ein ÖPNV-Squad, in dem ich Mitglied war, die entsprechende Mailingliste „besorgt“ und auch administriert habe. Weil ich nicht wirklich oft zu den Treffen konnte, hatte ich angeboten, online mitzuhelfen, wo ich kann. Irgendwann war ein Punkt erreicht, an dem das Passwort für die Mailingliste erfragt wurde, ich fühlte mich nicht mehr willkommen und zog mich zurück, was der Ansprechpartner dieses Squads noch durch Gespräche zu verhindern suchte. Ich hatte mich nicht umstimmen lassen.

Ich habe immer versucht, Gräben zuzuschütten, anstatt neue auszuheben, habe versucht, Kompromisse zwischen verstrittenen Leuten zu finden und zu vermitteln, Kontakte herzustellen usw. Und ich kümmere mich auch gern um kleine Dinge. Weil sie auch dazu gehören.

Meine Bilanz ist nun irgendwie ernüchternd. Unsere Inhalte (ja, die haben wir) sind inzwischen hinter Querelen, Streitereien, Skandälchen etc kaum noch zu sehen. Viele Leute schindern wie bekloppt und ihre Arbeit wird kaum wahrgenommen. Das ist frustrierend. Ich konnte hier NICHTS erreichen.

Die Crew: sie wird immer kleiner. Mögliche Tagesordnungen bastle ich allein. Oder auch nicht. Denn ich möchte eben nicht Top-Down arbeiten, was ich auch immer ganz klar zum Ausdruck brachte. Wenn niemand was für die TO hat, gibts halt keine mehr. Wir hatten mehrere Streitereien, von denen die meisten aber produktive Ergebnisse hatten. Bis auf die letzte, die ich bis heute nicht durchschaue. Mehrere Gespräche und eine versuchte Schlichtung waren erfolglos. Mir wird von einer Person nachgesagt, ich hätte sie als ehemaligen Stasi-IM diskreditiert/diskreditieren wollen. An dieser Stelle nochmal: sowas liegt mir fern. ich habe einen Heidenrespekt vor Leuten, die der Stasi damals die Stirn boten. Ich wüsste nicht, ob ich das könnte. Eine Kommunikation mit besagter Person ist unmöglich geworden.Eben jene Person organisiert Dinge mit/für die Crew, wünscht jedoch keinen Kontakt mit mir, und verweigert ihn auch. Mit besagtem Menschen hatte ich übrigens zuvor wirklich gut und gerne zusammengearbeitet und ich habe diesen sehr geschätzt. (Ein Blog, in dem diverse Vorwürfe gegen unseren Käptn und mich gemacht wurden, verschwand wundersamerweise ausgerechnet um den Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung für die Berliner Landesliste.) Zum Protest an der Eastside Gallery bin ich nicht gegangen, um nicht auf diese person zu treffen. Damit kann ich mein Pöstchen als Navigator nicht mehr sinnvoll füllen: Gescheitert. (Anmerkung 11.3.2013: genanntes Blog ist nun doch wieder online, nein, ich werde es NICHT verlinken)

Die Ankündigungsliste: Leute schrien erst nach Regeln, jetzt wollen sich viele nicht dran halten. Nun gut. Von einer Person wurde mir kürzlich Zensur vorgeworfen. Diesen Vorwurf konnte ich (hoffentlich) entkräften. Da es sich um ebenjene Person handelt, um die es auch bei der Crew geht, kann ich deren Mails nicht unvoreingenommen bearbeiten, da der Zensurvorwurf ja auch ganz schnell wieder da sein könnte. In der LQFB-Ini habe ich mich klar gegen Zensur ausgesprochen. Ich lasse sie derzeit also liegen für die anderen Moderatoren. Nicht mein Anspruch: Gescheitert.

Inklusion: Es gibt seit Januar eine Pledge******, bei der es darum geht, Menschen mit speziellen Bedürfnissen den Zugang zu Bundesparteitagen zu ermöglichen. Ich habe viel dafür geworben. Von den notwendigen 1000 Unterstützern (die Partei hat ca 35000 Mitglieder) haben wir zum Zeitpunkt, zu dem dieser Eintrag erstellt wurde, 128 zusammen. Es geht um 10 Euro pro Nase. Leute streiten sich offenbar lieber über andere Dinge und spenden scheinbar lieber für BuVo-Neuwahlen. Auch an dieser Stelle bin ich damit: enttäuscht und Gescheitert.

Was ich beobachte: Ich rauche mich ohne Ergebnis auf. Das ist so sinnlos und bringt weder mir noch der Partei etwas. Beim Versuch, Streitigkeiten zu schlichten, bin ich nun selbst unglaubwürdig geworden. All das lähmt mich und lässt mich zweifeln. Also was nun?

Da dieser Blogpost mit niemandem abgesprochen ist und ich nicht möchte, dass das Leute eiskalt erwischt, werde ich zum 31.3.:

* als Navigator der Crew Herz aus Gold zurücktreten, da ich der Crew nicht schaden will. Ich muss ja annehmen, dass Leute glauben, was ihnen erzählt wird.

* die Administration/Moderation der Berliner Ankündigungsliste abgeben.

* mich zunächst erstmal in die Inaktivität zurückziehen, sofern mir das gelingt. Es schreien genug Leute rum, die es wohl besser können, sollen diese ruhig mal tun.

* was die Wahlkampfbeauftragung angeht: Wir sind zum Glück zu dritt. Die AV für Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost liegt in guten Händen. Hier kann ich nicht allzuviel versauen. Ich möchte versuchen, wenigstens diese Beauftragung ein wenig (nach meinen Kräften) auszufüllen, sofern das noch gewünscht ist. (Kommentare sind erlaubt)

Ich bitte hiermit um Entschuldigung bei allen Leuten, die dieser Schritt jetzt überraschen sollte, ich bitte auch um Verständnis. Nein, ich trete NICHT aus der Partei aus. Zuviele tolle Leute haben mich davon überzeugt, dass das falsch wäre. Ich halte diesen Schritt für wichtig und sinnvoll. Zumindest aus meiner Sicht. Ich brauche derzeit ein wenig Abstand und Ruhe. Ich komme wieder. Wenn Ihr das wollt und ich es kann.Ausserdem möchte ich mich auch bei all denen, mit denen ich mich schon im Vorfeld unterhalten habe, die mich motivieren wollten, für diesen Schritt entschuldigen. Ihr habt mich vor ner voreiligen Aktion bewahrt.

Ich möchte wieder mit tollen Leuten tolle Aktionen machen, ohne Intrigen, Neid und was auch immer. Für unsere Zukunft.

So long and thanks for all the fish!

Erklärungen für Nicht-Piraten:

* Crewhopper: eine Person, die andere Crews besucht

** Crew: ein meist kleinerer Haufen Leute, die sich lokal begrenzt sozial vernetzen. Eine Crew ist ein informelles Ding, kein Ortsverband oder dergleichen. Nicht alle Landesverbände haben auch Crews. Es gibt sehr unterschiedliche Crews, solche, die sehr viel thematische Arbeit tun und solche, die einfach mal gemeinsam reden und was trinken wollen. Bei uns hat sich das irgendwie in der Mitte getroffen.

*** Navigator: ist eine Person in der Crew, die das Ganze nach innen zusammenhalten, koordinieren soll. Manche Crews nennen diese Leute auch 1. Maat oder irgendwie anders, ist halt informell. Es gibt oft auch noch einen Käptn oder eben was anderes (Geschlecht wurscht), der/die das Ganze nach aussen hin mehr oder weniger vertritt.

**** LQFB: kurz für Liquid Feedback, das ist ein Onlinetool, um Meinungsbilder einzuholen, es gibt hier verschiedene Instanzen und auch nicht jeder Landesverband nutzt es.

***** Die Queeraten: sidn eine bewegung innerhalb der Partei, die sich für die Belange „queerer“ Leute, also z.B. homo-,trans- oder anders sexueller Menschen einsetzen.

****** Pledge: Eine Versprechensdatenbank. Man kann ein Versprechen abgeben, das man erfüllt, wenn es eine festgelegte Anzahl an Leuten ebenfalls tut. Meine 10 Euro habe ich sofort überwiesen.

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9 Kommentare zu “Zurück auf Start?”

  1. Rainer sagt:

    Zwar kennen wir uns nicht persönlich, aber diese Zustände kenne ich auch. Seit knapp einem Jahr bin ich Pirat (in Pankow) und stellte immer wieder fest:
    1. Es gibt ca. 10% Aktive in der Partei und ca. 80% Nörgler und Meckerer (und das sind nicht dieselben!)
    2. Jede Art von Steuerung und Verhaltensregeln ist unerwünscht (obwohl die im realen Leben das Zusammenleben regeln)
    3. Wer eine eigene Meinung vertritt, wird schnell Opfer von Pöbeleien, Shitstorms usw. eben von den genannten 80%

    Was soll man daraus machen?
    Ja, die Ziele und Ideale bzw. Ideen der Piraten sind in Ordnung, auch wenn ich nicht mit allen Punkten übereinstimme (bei anderen Parteien gibt es noch weniger Übereinstimmung mit meiner Einstellung).
    Das was einem aber immer auf die Füße fällt, wenn man mit Nichtpiraten redet, ist die Außenwahrnehmung der Partei, die von Querelen und Streitereien dominiert wird (von etlichen Medien bewusst so dargestellt), so dass Themen, die alle angehen, dabei auf der Strecke bleiben.
    Das kann schon frustrierend sein.
    Eine kleine Crew wie „meine“ (nein, nicht von mir gegründet) ist hilfreich bei inhaltlichen Debatten. Als Crewhopper bei anderen habe ich schon weit Schlimmeres erlebt, ein Querulant in der Runde genügt um allen den Spaß zu verderben.
    Dennoch habe ich nicht vor das Handtuch zu werfen, sondern werde mich durchbeißen – so wie es auch im Arbeitsleben immer sein musste, die Zusammenarbeit mit unsympathischen Arbeitskollegen gehört dazu, und so muss man auch in der Piratenpartei die Auseinandersetzung mit Mitgliedern aushalten, die einem nicht sympathisch sind.

    Ich glaube, dass Männer das besser können als Frauen. Letztere scheinen einen schlechten Eindruck von anderen Menschen den Rest des Lebens mit sich herumzutragen, während Männer nach einer herzhaften Prügelei (auch wenn diese nur verbal stattfindet) gemeinsam ein Bierchen trinken und sich wieder vertragen.
    Wie es bei Homosexuellen aussieht kann ich nicht einschätzen, da fehlen mir die Erfahrungswerte, wahrscheinlich tendieren sie zu einer der beschriebenen Seiten.

    Insofern möchte ich nur jedem Mut machen, sich durch „Mobbing“ (so eine Zivilisationskrankheit, über die man früher gar nicht nachdachte) nicht die Freude an piratigen Aktivitäten verderben zu lassen.
    Es gibt (mindestens) 10% Mitglieder, mit denen man vernünftig zusammenarbeiten kann, die muss man einfach finden.
    Und auch die Streitigkeiten auf Mailinglisten kann man gut aushalten – gar nicht auf Anfeindungen reagieren, notfalls bestimmte Absender in den Spamordner verbannen.

    1. chaosrind sagt:

      Hallo, ich hab ziemlich lange hinterm Berg gehalten und immer wieder versucht, eben nicht aufzugeben. Aufgabe hätte schlimmer ausgesehen. Den Unterschied zwischen verschiedenen geschlechtern sehe ich hier allerdings eher nicht, es geht komplett durch alle Reihen. Ich mache mir große Hoffnungen, dass wir sehr bald unsere inhaltliche Arbeit wieder in den Mittelpunkt rücken und im Kleinen vorleben, was wir von der Gesellschaft erwarten.
      Lieben Gruß

      Sven

  2. Spreekaribik sagt:

    Ausgerechnet 2013, jetzt wo eine so wichtige Zeit beginnt, einen Rückzug eines guten Piraten und tollen Menschen hinnehmen zu müssen, ist schwer. Dennoch möchte ich dich bitten, deine beauftragung ernst zu nehmen. Wir haben einen großen Bezirk mit viel Potential. Dazu Pberg-Ost. Es wird höllisch viel zu tun geben und ihr 3 seid nicht nur für die AV da. Sven, Wahlkamof 2013 in Xhain ohne dich? Wer soll denn dann die ganzen Plakate aufhängen? 😀 Politisch aktiv geworden: erfolgreich. Crew gegründet: erfolgreich. Ehrenamtliche Arbeit: erfolgreich. Aufrichtig und schlichtend statt exzentrisch und eskalierend: erfolgreich Red deine Bilanz nicht schlechter, als sie ist.

    1. chaosrind sagt:

      Danke! Nunja, vielleicht hab ich zu hohe Ansprüche an mich selbst. Was den Wahlkampf angeht: den hab ich noch nicht abgeschrieben, ich mag die Piraten auch nicht einfach hängen lassen. Eine der Intentionen für diesen Post war auch, Leute zum Nachdenken zu bewegen. Ich habe bewusst geschrieben, was da steht. Wir können nur Wahlkampf, wenn wir aufhören uns gegenseitig fertig zu machen. Wir haben gemeinsame Ziele und die kriegen wir nur gemeinsam durch.
      Die frei werdende Zeit werd ich zunächst nutzen, um den Kopf wieder frei zu bekommen und dann… mal schauen.
      Also mach Dir keine Sorgen, wenn das von den XHainer Piraten gewünscht ist, mach ich das mit dem Wahlkampf auch weiter. 🙂

      1. Spreekaribik sagt:

        Gewünscht? Deine Beauftragung endet erst nach der BTW13 #gnihihi Sammel dich in Ruhe und dann starten wir durch. Nicht nur in der Politik, auch und erst recht bei den Piraten, brauch man einen langen Atem.

        1. chaosrind sagt:

          Keine Bange, die Beauftragung schmeiss ich nur hin, wenn andere das wollen. Die hat mich bisher weniger belastet, den Mammutanteil der bisherigen Arbeit da hat bisher Tobi gemacht, weil er das mit der AV am besten kann. Das gibt mir wiederum noch etwas Zeit, um mich zu sammeln und dann wieder Dinge zu tun. Ich weiß, warum ich die Beauftragung damals gerne teilen wollte 🙂

  3. Susanne bischoff sagt:

    Es gibt eigentlich nur zu sagen, dass dies alles stimmt. Auch hier in RLP verschwinden Stammtische, eigentlich hat niemand mehr Lust auf nichts.
    Wir hätten schon längst ein festes Wahlprogramm haben müssen.
    Dies scheitert an den 2 Flügeln der Partei
    BGE Beführworter und Menschen, die erkannt haben, dass Man Dinge nur in kleinen Schritten ändern kann, mit Mindestolohn und Mindestrente würde das Fundament zu mehr sozialer Freiheit und Werten gelegt werden können.
    Den Mindestlohn haben die anderen jetzt schon im Programm,allerdings ist 10,50 € der unterste Wert bei einem Vollzeitjob ,wo man ohne Aufstockung existieren kann.
    Infostände ohne klare Positionen machen keinen Spaß und ich werde mich so lange da nichts kommt, auch nicht dazu hergeben.
    Der Spruch, du muß den Leuten ja nur das Grundsatzprogramm erklären der Rest ergibt sich daraus kann ich nicht mehr hören.

    Ich habe mir die Mühe gemacht und auf verschiedenen Veranstalltungen wieder 60 Geburtstag meines Nachbarn mit ca 60 Gästen verschiedener Schichten und Alter, denn er ist ein wohlhabender Fahrlehrer.
    Insgesammt habe ich ca100 Menschen, außerhalb unserer Partei befragt, was sie denn gerne von den Piraten sehen würden.

    Das Ergebniss war auch für mich überraschend, denn kein einziger auch nicht die Harz IV Emfänger will BGE.
    Einige haben sogar gesagt, dies sei ein Grund, die Piraten nicht zu wählen.

    Was diese Bürger gerne wollten :

    Wir sind die einzige Partei, die es sich leisten kann ganz klar mit Zahlen und Fakten zu arbeiten.

    So brauchen wir für unsere Wähler ganz klare Zahlen wie :

    Die Piraten kämpfen um einen Mindestlohn von 10,50 €

    Mit so einer klaren Ansage kommt auch der ungebildetste Mensch klar.

    Potenzielle Wähler ,alle die weniger verdienen.

    Oder : Die Piraten kämpfen für :

    Die SPD bietet 850 €
    Die CDU bietet 700 €
    Wenn die PP 750 € + Sozialleistungen

    Wir sind die einzige Partei, die noch nichts in der Politik verbockt hat und deshalb können wir uns leisten Zahlen, Daten und Fakten beim Namen zu nennen.
    Alle anderen können dies nicht.
    Das ist ein ungeheurer Vorteil, den wir nutzen sollten.

    Mindestrente 750€ + Sozialleistungen

    http://piratenpad.de/p/antrag_rente

    Potenzielle Wähler : 3,2 Millionen Menschen die das betrifft.

    Die Soziale Freiheit beinhaltet für mich ein Leben in Unabhängikeit, da jeder mit meinen Vorschlägen sich alleine ernähren könnte

    Ich denke nur wenn wir uns klar zu Zahlen bekennen, wie auch Mindestlohn undHarz IV erreichen wir die Freiheit des Individuums und mündige Bürger. Denn diese Soziale Freiheit und Sicherheit verhilft zur Zufriedenheit.
    Niemand ist gezwungen sich aus finanziellen Gründen mit jemanden zusammen zu tun, weil wirklich jeder für sich selber sorgen kann.

    Logisch werden die Sozialschmarozzer kreischen 420 € Harz IV wäre zu wenig.
    Es hat aber auch wenig Sinn etwas völlig irreales zu verlangen, damit würden wir uns nur wieder lächerlich machen.
    Und genau diesen Themen geht jeder aus dem Weg, weil man dazu Farbe bekennen müßte.
    und genau da ist der Knackpunkt.

    Familienpolitik :

    Generell weg mit Leistungen, die eine Lebens- / Familienform bevorzugen. Das Leben ist vielfältiger und jeder*r sollte frei entscheiden dürfen und gleich behandelt werden.
    Auch weg mit den unzähligen Sonder- und Ausnahmeregelungen, denn sie verwirren mehr als sie nützen. Ganz oben auf der Streichliste steht das Betreuungsgeld.
    Staatliche Angebote ausbauen. Besonders für kleine Kinder, aber auch Ganztagsschulen, Nachmittagsbetreuung, Freizeitangebote. (Angebote, nicht Zwang, falls jemand jetzt schon Kommunismus schreien will…)
    Soziale Berufe stärken. Hebammen, Erzieher*innen, Lehrer*innen angemessen zu würdigen und zu bezahlen, würde zu einer wirklich familienfreundlichen Gesellschaft einiges beitragen.

    Gerade die jungen Wähler wollen keine Beformundung sondern Familie und Beruf selber gestallten

    Auch zum ungeliebte Thema Migration sollten wir als einzige Partei klare Ansagen machen wie :

    Ich weiß von Fällen, speziell von Afghanen, die seit mehr als 3 Jahren auf ihre Papiere warten. Das verstößt meiner Meinung nach gegen das Grundgesetz.

    Die Folgen :

    Keine Möglichkeit mit anderen Bürgern zu kommunizieren

    . Keinen kostenlosen Zugang zu Sprachkursen. Keine Möglichkeit sich durch erlernen der Sprache ,sich ganz normal in unserer Gesellschaft zu bewegen.

    Keine Möglichkeit einer Arbeit nach zu gehen

    . Keine Möglichkeit einen Führerschein zu machen.

    Keine freie Wahl des Wohnsitzes. Großer Verlust von kostbarer Lebenszeit, zum einsamen langweiligen Leben verurteilt.

    Die Folgen :

    Krankheiten, psychische Probleme Depressionen bis hin zum Selbstmord aus Verzweiflung. Viele dieser Menschen werden psychisch so krank, dass wenn sie endlich ihre Papiere haben, kaum noch in der Lage sind Sprachkurse oder mögliche Arbeit zu bewältigen

    . Die Folge : Harz IV

    Dies ist ein unhaltbarer Zustand und muß dringend per Gesetzt geregelt werden.

    Deshalb stelle ich den Antrag, dass die Piratenpartei dieses wichtige Thema in ihr Programm aufnimmt.

    Mein Vorschlag hier zu ,den ich für realistisch und um setzt bar halte.

    Es wird gesetzlich geregelt, dass ein Asylverfahren innerhalb von 3 Monaten bearbeitet werden muß. Bei nicht eindeutigen Fällen wird eine Bearbeitungszeit von maximal 6 Monaten vorgeschrieben. Der kostenlose Zugriff auf die deutsche Sprache muß sofort gewährleistet werden ohne Ausnahme, um eine schnellere Normalität des Lebens hier in der BRD gewährleisten zu können. Zusätzlich muß mit der Beendigung des Asylverfahrens eine Arbeitserlaubnis ausgestellt werden um diesen Menschen ein Leben außerhalb von Harz IV zu ermöglichen. Auch sollte jeder Bürger, der in der BRD gemeldet ist ,sich auch an Wahlen beteiligen können, da sie ja jetzt zu der Gesellschaft der BRD gehören und auch die Möglichkeit haben müssen Politik mitgestallten zu können, da es sie ja auch betrifft.

    .

    Potenzielle Wähler : Alle Bürger mit Migrationshintergrund, die einen deutschen Pass haben und sich an ihren Leidensweg erinnern.

    8,6 Millionen Menschen Quelle Internet

    Erhöhung des Harz IV Satzes auf realistische 420 € .

    Potenzielle Wähler 4,5 Millionen Menschen.

    Trennung von Staat und Kirche für den Beginn einer Neuordnung und die Umsetzung Artikel 4 Absatz 2

    Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

    Religionsfreiheit auf freiwilliger Basis kein Zwang.

    Potenzielle Wähler alle Atheisten ca 25 % der deutschen Staatsbürger.

    Reale Berechnung der untersten Einkommensklassen

    Hi Leute

    Hier der versprochene Antrag zum Mindestohn zur Ergänzung des jetzigen bestehenden Antrags zum Mindestlohn.

    Antrag:

    Hiermit wird beantragt, dass sie Piratenpartei für einen Mindestlohn ab 2014 von 10,50 € einsetzen wird.

    Begründung :

    1. Die unterste Einkommensstufe ist die Grundsicherung von ca 1005 € Enthalten 382,00 Leben + Sozialleistung

    2. Die Mindestrente ca.1300 €
    Enthalten 750 € Leben + Sozialleistung
    Siehe
    Zur Erinnerung: http://piratenpad.de/p/antrag_rente

    3. Mindestlohn 10,50 € ohne Ausnahme für jede Art Job 1680 € Brutto
    Keine Aufstockung nötig weil ca.1300€ Netto

    Die Grünen drucksen bei 8,50 € herum. Das ist aber zu wenig.

    Energiewende, gegen Massentierhaltung sind für mich Selbstverständlichkeiten und gehören natürlich dazu.

    Transparenz in der Politik und Aufklärung von Machenschaften, Datenschutz bestimmt für den ein oder anderen Wähler auch interessant.

    In diesen Themen bin ich nicht zu Hause.

    Falls du Fragen dazu hast, melde dich gerne bei mir
    Tel. 06361/993014 0157/35141332

    LG

    Susanne Bischoff
    @moddestyblaise

    1. chaosrind sagt:

      Ich bin BGE-Befürworter, aber so realistisch, dass ich weiß, dass sowas nicht in 2 Jahren machbar ist. ich habe Visionen und Ideen und denke, dass wir in Schritten zu unseren Zielen kommen können. Diese Schritte bemessen sich aber nicht in der Anzahl verschlissener BuVos, Personen, Mandatsträger etc.
      Wir müssen regelmässig tragbare Kompromisse finden, die zu gegebener zeit überdacht und verändert werden müssen, dann sehe ich einen Weg. Solang wir uns nichtmal auf einen kleinsten gemeinsamen nenner einigen (wollen/können), haben wir ein Problem.

  4. Rainer sagt:

    Vielleicht ist auch nun die Zeit gekommen, da sich diejenigen verabschieden und zurückziehen, die sich tatsächlich eingebildet haben, dass die Piraten „mal eben so“ die politische Landschaft verändern könnten, und das alles in „3 Tagen“.
    Nun verlieren sie die Lust, weil sie – naturgemäß bei einer kleinen Oppositionspartei – keine Fortschritte in die gewünschte Richtung sehen.
    Ich bin deshalb nicht so sicher, ob das nicht sogar ein Vorteil für die Piratenpartei ist. Nun kann eine Konsolidierung beginnen mit all den Aktiven, die wissen, dass Veränderungen nur langfristig zu erreichen sind und die wissen, dass alle Ideen schrittweise verwirklicht werden müssen.
    Mindestlohn als erster Schritt zum BGE, Spitzensteuersätze und Abbau von Steuervorteilen für Großverdiener, vernünftiges Rentenniveau für alle mit einer Rentenversicherung in die ALLE einzahlen müssen, ein Gesundheitssystem, das gleichmäßig von allen getragen wird, Arbeitnehmern, Arbeitgebern, Selbständigen.

    So stelle ich mir die ersten Schritte vor, über alles weitere kann man danach reden.

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